Wieviel Demokratie hätten Sie denn gerne?

Und wieder hat die CDU lernen müssen, dass man auch mit finanzieller Unterstützung aus der Wirtschaft nicht beliebig Wahlergebnisse kaufen kann. Nach dem verlorenen Bürgerentscheid um die Umbennung der Kochstraße in meinem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg entwickelte sich erwartungsgemäß auch der heutige Volksentscheid um die Erhaltung des Flughafens Tempelhof negativ für die Initiatoren.

Ironischerweise hat den Entschluss für die Schließung anno 1996 die CDU mitgetragen. Aber damals wurden auch noch Volks- und Bürgerentscheide verteufelt, und heute geht es ja außerdem gegen den poltischen Gegner von links, da ist jedes Mittel recht. Dumm nur, dass der Berliner Bürger da nicht mitspielt – Mehrheiten verändern sich eben auch bei Sachfragen nicht so schnell.

Wenn aber selbst solche polarisierenden Themen wie der Flughafen Tempelhof und der riesige finanzielle Einsatz nicht genügend Wähler an die Urne locken, dann stelle ich mir persönlich die Frage, ob es überhaupt einmal zu einem erfolgreichen Entscheid auf Landesebene kommen wird. Oder ist das dahinterstehende Gesetz für direkte Demokratie vielleicht nur ein zahnloser Papiertiger mit Symbolcharakter und das Volk will gar nicht selber mitbestimmen und die Verantwortung auf sich laden?

Kommentare

  1. Thomas

    Oder ist das dahinterstehende Gesetz für direkte Demokratie vielleicht nur ein zahnloser Papiertiger mit Symbolcharakter
    Bei einem Volksentscheid, der von vornherein ohne Bindungswirkung war, ist das aber auch kein Wunder. Ansonsten halte ich direkte Demokratie schon für sehr wichtig und auch richtig; der Bürger ist ja gar nicht so dumm und unvernünftig, wie man immer meint.

  2. Berlin Blog

    Also ich glaube wirklich nicht das die Berliner CDU heute was gelernt hat!
    F. Pflüger von der Berliner CDU hat doch schon die Niederlage als großen Erfolg verkauft!
    das ist die Berliner CDU!

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