Die Hoffnung stirbt zuletzt

Der Ausfall des von mir beworbenen Fahrradkinos am Samstag (ein neuer Termin ist leider noch nicht in Sicht) war in kleinem Maßstab ein Vorbote dessen, was einen Tag später bei der Bundestagswahl auf großer Ebene stattfand: Ein Ende der Förderung alternativer Energieformen zugunsten konservativer Strategien.

Die neue CDU/FDP-Regierung wird wohl den Ausstieg vom Ausstieg aus der Atomkraft erklären; jedenfalls rechnen die entsprechenden Lobbyvertreter damit. Dies bedeutet dass zwei Parteien, die eigentlich für Wettbewerb stehen, den vier Monopolunternehmen in der deutschen Energiebranche Monopolgewinne zugestehen, während die Förderung der Solarbranche, in der ein gewisser Wettbewerb herrscht, wahrscheinlich zurückgefahren wird. Das bedeutet: Keine Einsparungen bei den Energiekosten der gemeinen Wähler, eine Finanzierung der reaktionären Lobbyarbeit der Monopolunternehmen und eine Gefahr für die boomende Solarbranche. Da diese vor allem in den strukturschwachen Regionen Ostdeutschlands massiv Arbeitsplätze aufgebaut hat, könnte dort der nächste Abschwung folgen – Arbeitsplätze schaffen sieht anders aus.

Nun muss man nicht alles so schwarz sehen. Von Freunden mit Arbeitsplätzen im Bitterfeld-Wolfener Solarvalley weiß ich, dass dort die Subventionen mit veralteten Fertigungsstraßen abgeschöpft werden, so dass ein Abbau derselben durchaus zu mehr Innovation führen könnte. Zudem wollen CDU/FDP vorschreiben, dass die Gewinne aus den abgeschriebenen Atomkraftwerken in die Erforschung von Speicherformen für regenerative Energien gesteckt werden. Dies ist aus meiner Sicht nur zu begrüßen. Allerdings ist es bisher nur selten gelungen, die Energieversorger zu Maßnahmen zu zwingen, die ihre Monopole untergraben.

Fakt bleibt, dass die Frage nach der Entsorgung des radioaktiven Abfalls nicht geklärt ist. Doch da wird die neue Regierung vermutlich in die schwarz-gelben Fußstapfen treten und aus politischen Gründen Risiken eingehen, die niemand so genau abschätzen kann. Die Ära der grünen Energiepolitik ist damit leider vorerst zu Ende.

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